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   BPatG, 02.04.1997 - 26 W (pat) 17/97   

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https://dejure.org/1997,45316
BPatG, 02.04.1997 - 26 W (pat) 17/97 (https://dejure.org/1997,45316)
BPatG, Entscheidung vom 02.04.1997 - 26 W (pat) 17/97 (https://dejure.org/1997,45316)
BPatG, Entscheidung vom 02. April 1997 - 26 W (pat) 17/97 (https://dejure.org/1997,45316)
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Wird zitiert von ...

  • BPatG, 01.08.2005 - 32 W (pat) 155/03
    b) Auch den geringen Anforderungen an die Unterscheidungskraft wird die Marke mit ihrer diffusen Aussage gerecht (vgl. BPatG Beschluss vom 31. Januar 1996, Az.: 29 W (pat) 202/93 - MULTI-NET; vom 22. März 2000, Az.: 26 W (pat) 162/99 - MULTIPOLSTER; vom 2. April 1997, Az.: 26 W (pat) 17/97 - MULTISORTA).
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